SPD: Hubertus Heil erwägt Kandidatur für Parteivorsitz

Die SPD wählt im Winter eine neue Parteispitze – und der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil schließt eine Kandidatur nicht grundsätzlich aus. Er bekomme viele Ermutigungen aus der Partei, anzutreten, sagte Heil in der ARD-Sendung »Bericht aus Berlin«.

»Aber ich kann zu dieser Zeit nur sagen: Ich kann das nicht ausschließen. Es kommt darauf an, welche Richtung wir gemeinsam einschlagen und wer das Team ist. Ein Mensch allein wird es nicht schaffen, denn die Aufgaben sind groß«, sagte der Sozialdemokrat weiter.

Co-Parteichefin Bärbel Bas hat Anfang der Woche überraschend ihren Rücktritt verkündet. Der aktuelle Vorsitzende Lars Klingbeil, der auch Bundesfinanzminister und Vizekanzler ist, lässt bislang offen, ob er wieder antritt oder nicht.

Es gehe nicht um einzelne Personen oder darum, »irgendwelche Posten hin- und herzuschieben«, sagte Heil weiter. Es gehe um eine größere Aufgabe. Die SPD müsse für den sozialen Zusammenhalt und für eine starke Demokratie Verantwortung übernehmen und auch zu Kompromissen bereit sein. Gleichzeitig müsse sie klarmachen, was ihre langfristigen Ziele sind.

Heil äußerte sich auch zu den Gesprächen zur Bildung einer möglichen rot-grün-roten Koalition in Berlin. »Ich habe erhebliche Zweifel, ob die Berliner Linkspartei regierungsfähig und -willig ist.« Man müsse, bevor man Regierungsverantwortung in Berlin übernehme, einige Dinge klären. Dazu gehöre, einen Schlussstrich unter den Antisemitismus sowohl von rechts als auch von links zu ziehen. Zudem müsse es ein klares Bekenntnis zur inneren Sicherheit in Berlin und zu einer vernünftigen Politik geben. »Nur, wenn das passiert, sind Koalitionen möglich, mit wem auch immer«, sagte Heil.

Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent mit Abstand stärkste Kraft geworden. Nun wird versucht, in der Hauptstadt eine rot-grün-rote Regierung zu bilden.