US-Kongresswahlen: Die Hoffnung der Demokraten

Es ist keine Neuigkeit, dass Donald Trump nur Spottnamen für Leute benutzt, die er ernst nimmt. Neu ist allenfalls das Niveau, das nie dagewesene Tiefpunkte erreicht. Dieser Tage nannte der amerikanische Präsident Jon Ossoff, den Senator aus Georgia, einen „erbärmlich gescheiterten dumocrat“ und versah seinen Namen noch mit einem Zusatz: „Os(jerk)off“. Der Demokrat sei also nicht nur „dumm“, sondern auch ein „Wichser“. Als Ossoff später darauf angesprochen wurde, entgegnete er ruhig, Trump sei eine Schande als Präsident. Dieser sei auf der Weltbühne durch seinen gescheiterten Krieg gedemütigt worden – und er streiche Milliarden für sich und seine Familie ein, während normale Amerikaner mehr für Benzin, Lebensmittel und ihre Medikamente zahlen müssten. Ossoffs Team entschied dann, Trumps vulgären Beitrag über die sozialen Medien zu teilen, um Spenden einzutreiben: Man müsse verhindern, dass „MAGA“ Georgia übernehme, lautete die Botschaft. Trump hatte seine Verunglimpfung auf seiner Plattform Truth Social mit der Bemerkung eingeleitet, er sei so glücklich über den hoch angesehenen Abgeordneten Mike Collins, der die Senatswahl in Georgia gewinnen werde. Das klang wie das Pfeifen im Walde. Denn in Wahrheit hat Collins Schwierigkeiten, in Umfragen liegt Ossoff vorn. In den Zwischenwahlen im November ist Ossoff  der einzige demokratische Senator, der seinen Sitz in einem Bundesstaat verteidigen muss, den 2024 Trump gewonnen hat. Er wird nicht müde, das beim Spendensammeln hervorzuheben. Das Rennen in Georgia könnte über die Mehrheitsverhältnisse in der zweiten Kongresskammer entscheiden. Nicht zum ersten Mal. „Das nehmen sie Trump wirklich krumm“ In einem Fischlokal in Thunderbolt an Georgias Küste sitzt an einem schwülen Tag Anfang Oktober Carl Smith vor einer Portion „crabcakes and grits“, Krebspuffer mit Maisgrütze, ein klassisches Südstaatengericht. Smith wohnt in Thunderbolt, einem Vorort Savannahs. Man kennt ihn hier als langjährigen Vorsitzenden der Republikaner im Landkreis Chatham County. Etliche Wahlkämpfe hat er mitorganisiert. Auch für die anstehenden Kongresswahlen engagiert er sich wieder, obschon er den Parteivorsitz vor einiger Zeit abgegeben hat. Die letzte Begegnung mit Smith, der im Vertrieb eines Herstellers von Feuerwehrwagen arbeitet, liegt vier Jahre zurück. Auch damals standen „midterms“ an. Raphael Warnock, der zweite Senator der Demokraten, musste seinen Sitz verteidigen. In einem traditionell roten, also republikanischen Bundesstaat, der 2020 ins blaue Lager ging, was viel mit Trump zu tun hatte. Smith fühlt sich derzeit in Teilen an die Lage von 2022 erinnert, als Warnock gegen einen schwachen Gegenkandidaten, einen ehemaligen Football-Profi, antrat, den Trump durchgesetzt hatte. Ein bisschen fühle es sich an wie ein Déjà-vu, sagt der 57 Jahre alte Mann: Collins habe Schwierigkeiten, die unabhängigen Wähler und moderaten Republikaner zu mobilisieren. Hinzu komme, dass es Gegenwind aus Washington gebe: Die Leute redeten nur über den Benzinpreis und den Irankrieg. „Das nehmen sie Trump wirklich krumm“, sagt Smith. Das sei sein „größter Fehler“ gewesen. In der historischen Altstadt von Savannah, der ältesten Stadt Georgias, deren Ursprünge in die Kolonialzeit zurückreichen, hängt das Spanische Moos wie ein Schleier von den alten Eichen. Wenig deutet darauf hin, dass Anfang November ein neuer Kongress gewählt wird. In den Wohngebieten haben einige Anwohner zwar Parteischilder in den Vorgarten gesteckt. Hin und wieder ziehen auch Freiwillige für den Haustürwahlkampf umher. Ansonsten handelt es sich um eine reine Medienkampagne – mit TV-Spots und Clips in den sozialen Medien. Chatham County ist – genau wie die Hauptstadt Atlanta – eine Hochburg der Demokraten in Georgia. Joe Biden und Kamala Harris haben im Großraum Savannah Ergebnisse von fast 60 Prozent erzielt. Trotzdem müssen die Demokraten auch hier ihre Anhänger mobilisieren, vor allem die Afroamerikaner, die 37 Prozent der Bevölkerung ausmachen. Mitte des Monats hat in Georgia die Briefwahl begonnen. So wie in Georgia ist es gegenwärtig im ganzen Land – auch wenn Trump inzwischen seine Tour begonnen hat und zu seinen berüchtigten Kundgebungen einlädt: Der Wahlkampf plätschert so vor sich hin. Der Präsident versucht, seine Basis zu mobilisieren, indem er sagt, man möge so tun, als stünde sein Name auf dem Wahlzettel. Das tut er nicht. Und Republikaner fürchten daher doppelten Schaden: Viele glühende MAGA-Leute könnten nicht zur Wahl gehen, weil es nicht um den Anführer der Bewegung geht. Und die Moderaten könnten Trump aus Enttäuschung über die Regierungsbilanz ihre Stimme verweigern, wie Umfragen es nahelegen. Die Demokraten sind zuversichtlich, einige – wie Ossoff – strotzen gar vor Selbstbewusstsein. Für die Partei geht es im November um nicht weniger als die Frage, ob die Amerikaner einen Damm gegen Trumps autoritäre Welle errichten, also das System der „checks and balances“, der Kontrollen und Gegengewichte, wieder installieren. Gewinnen die Demokraten den Kongress zurück, können sie Trump ein wenig an die Leine legen: Gesetzentwürfe blockieren, Untersuchungsausschüsse einrichten und die Bewilligung von Geldern verhindern. Trump zieht die Kandidaten runter Während die Aussichten der Demokraten, die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurückzugewinnen, seit längerer Zeit gut sind, schien die zweite Kammer bis vor Kurzem außer Reichweite. Das hat sich nun geändert. Trumps Zustimmungswerte sind auf einem historischen Tief – und er zieht die Kandidaten in mehreren Bundesstaaten mit hinunter. Im Senat müssen die Demokraten vier Sitze hinzugewinnen – und dürfen keinen verlieren. Das ist weiterhin ehrgeizig, unmöglich ist es nicht. Georgia sei wieder „battleground“, das politische Schlachtfeld, sagt Smith, der Republikaner. Er ist mit den Jahren immer weiter nach rechts gewandert. Als junger Mann, als er sich noch in der Gewerkschaft engagierte, war Smith ein Unabhängiger. 1992 wählte er Bill Clinton. Die Demokraten seien…