Bärbel Bas' Rücktritt: Christian von Stetten (CDU) verteidigt sich gegen SPD-Kritik
Der CDU-Abgeordnete Christian von Stetten forderte im September den Rücktritt von Arbeitsministerin Bärbel Bas. Nun verteidigt er sich gegen Kritik aus der SPD – und geht zum Gegenangriff über.
Bärbel Bas trat als Arbeitsministerin zurück und erklärte, sie brauche Zeit, um den Tod ihrer Stieftochter zu verarbeiten. SPD-Chef Lars Klingbeil verurteilte anschließend politische Angriffe gegen Bas aus den Wochen zuvor scharf. Immer wieder wurde in dieser Krise der Koalition aus Union und SPD auch ein Kommentar des CDU-Bundestagsabgeordneten Christian von Stetten zitiert. Er wehrt sich nun – und übt scharfe Kritik an der SPD.
Von Stetten hatte am 11. September in der »Bild«-Zeitung den Rücktritt von Arbeitsministerin Bas gefordert: »Die Ministerin ist nicht mehr tragbar.» Nun erklärte von Stetten in seinem Newsletter, er habe das damals wegen der Verzögerung notwendiger Reformen gesagt. »Also lange, bevor ich wusste, welchen schweren Verlust Bärbel Bas am 26. September 2026 in ihrer Familie erlitten hatte. Die Kritik galt nie dem Menschen Bärbel Bas, sondern allein der Arbeit im Ministerium.«
Hochrangige Vertreter der Union hatten in Gesprächen mit Journalisten beklagt, dass die Ministerin kaum in Berlin sei und den Reformprozess dadurch aufhalte. Da lag Bas’ Stieftochter bereits im Sterben, mindestens die Spitzen von CDU und CSU konnten davon wissen . Am 12. Oktober trat Bas dann wegen des Trauerfalls in ihrer Familie zurück.
Bas beklagte sich anschließend über persönliche Angriffe auch aus den Reihen des Koalitionspartners. SPD-Chef Lars Klingbeil bezeichnete das Verhalten der Union als »unanständig«. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) warf der Union sogar vor, sich Bas gegenüber »unmenschlich« verhalten zu haben.
Von Stetten wirft in seinem Newsletter nun Klingbeil und Schwesig vor, den Tod im Umfeld von Bas politisch zu instrumentalisieren. »Kein CDU-Abgeordneter und kein Journalist hat Frau Bas nach Bekanntwerden ihrer privaten Sorgen kritisiert oder gar den Rücktritt als SPD-Parteivorsitzende gefordert«, schreibt von Stetten. Weder Klingbeil noch Schwesig noch SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hätten Beispiele für Angriffe aus der CDU nach Bekanntwerden des Trauerfalls nennen können.
Von Stetten, der den Wahlkreis Schwäbisch Hall – Hohenlohe vertritt, erwähnt hingegen Rücktrittsforderungen aus den Reihen der SPD gegen die Parteispitze in den vergangenen Monaten. »Manchmal fällt es offenbar leichter, die Verantwortung beim politischen Wettbewerber abzuladen, als offen über den Druck aus den eigenen Reihen zu sprechen.«
Nach dem Rückzug von Co-Parteichefin Bärbel Bas stellt sich in der SPD die Machtfrage. Parteichef Lars Klingbeil will bei einem vorgezogenen Parteitag die Führung neu wählen lassen. Kann er sich halten? Mehr dazu lesen Sie hier.
Quelle: Spiegel ›
Kommentare (0)
Noch keine Kommentare.